Vorsorge: Urteile der FamiliengerichtePatientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung und vieles mehr: Hier finden Sie ausgesuchte praxisrelevante Entscheidungen der Familiengerichte zu allen wichtigen Themen zu dem Thema Vorsorge.
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Zwangsbehandlungen bei Patientenverfügungen (26.08.2021)
Mit Beschluss vom 8. Juni 2021 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zwei Verfassungsbeschwerden teilweise stattgegeben, die sich gegen gerichtliche Entscheidungen richteten, mit denen die Einwilligung in eine medizinische Zwangsbehandlung...
Grenzen der Patientenverfügung (20.02.2020)
Das Landgericht Osnabrück (LG) hat in einem Beschluss vom 10. Januar 2020 (Az.: 4 T 8/20 - 4 T 10/20) die Wirksamkeit einer Patientenverfügung abgelehnt, mit der eine psychiatrische Zwangsbehandlung verhindert werden sollte...
Patientenverfügung und lebenserhaltende Maßnahmen (28.12.2018)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Urteil vom 14. November 2018 mit den Anforderungen befasst, die eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen muss (Az.: XII ZB 107/18)...
Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen (23.03.2017)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut mit den Anforderungen befasst, die eine bindende Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen muss. Zur erforderlichen Bestimmtheit der Patientenverfügung...
Anforderungen an Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung (11.08.2016)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit den Anforderungen befasst, die eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen müssen. Eine schriftliche Patientenverfügung...
Regeln zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen (16.07.2015)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hält die im Jahre 2013 eingeführten Bestimmungen über ärztliche Zwangsmaßnahmen für teilweise verfassungswidrig und hat sich deshalb im Wege der Richtervorlage an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gewandt...
Freiheitsentziehung in Vorsorgevollmacht (02.07.2015)
Das Erfordernis einer gerichtlichen Genehmigung für die Einwilligung des Vorsorgebevollmächtigten in ärztliche Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen wie z. B. Fixierungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Dies hat das Bundesverfassungsgericht...
Patientenverfügung schafft Sicherheit (23.10.2014)
In seiner jüngsten Entscheidung zum Betreuungsrecht (Beschluss vom 17. September 2014, Az.: XII ZB 202/13) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, unter welchen Voraussetzungen lebenserhaltenden Maßnahmen bei betreuten Patienten eingestellt...
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